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Alle Beiträge

Steuerrecht

Die Vergünstigung des §13a ErbStG für Betriebsvermögen

Die Vergünstigung des §13a ErbStG für Betriebsvermögen kann für eine in Gründung befindliche Personengesellschaft nur dann in Anspruch genommen werden,...

Testament

Beweisfragen bei einer Schenkung

Zu den Voraussetzungen des Beweises einer behaupteten Schenkung unter Ehegatten. BGH Beschluss vom 17.11.2010

Pflichtteilsrecht

Pflichtteilsberechnung

Einbeziehung von dinglichen Belastungen in die Berechnung des Pflichtteils und dessen Zulässigkeit und Voraussetzungen. Inwiefern werden dingliche Belastungen eines Grundstückes...

Pflichtteilsrecht

Urteil zur Pflichtteilsberechnung bei Streit um Pflicht zur Ausgleichung

Ausführliches Urteil welches die Pflichten der Prozessparteien darlegt um im Prozess zu belegen, dass eine vorweggenommene Erbübertragung unter dem Vorbehalt...

Erbengemeinschaft

Wertermittlung bei Pflichtteilsansprüchen

Der Pflichtteilsberechtigte kann vom Erben auf dessen Kosten die Einholung eines sachverständigen Wertermittlungsgutachtens verlangen, solange der Nachlass zumindest den Wert...

Steuerrecht

Bereicherung nach §10 ErbStG bei zu erwartendem Nacherbfall

Nimmt der Nacherbe Verwendungen auf ein Grundstück vor dem Nacherbfall vor, so sind diese bei der Bemessungsgrundlage des Nacherbfalles in...

Pflichtteilsrecht

Verjährungsunterbrechung bei Stufenklage

Der BGH beschäftigt sich ausführlich mit den Voraussetzungen und den Wirkungen der Verjährungsunterbrechung durch Stufenklage bei Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen. BGH,...

Pflichtteilsrecht

Pfändung eines Pflichtteilsanspruches

Auch ein Pflichtteilsanspruch kann gepfändet werden. Zumindest bezüglich der Pfändung ist diese problemlos möglich, zur Überweisung des Anspruches müssen die...

Pflichtteilsrecht

Möglichkeit der Erwachsenen-Adoption

Ob eine Erwachsenen-Adoption die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt entscheidet sich insbesondere daran, ob ein Eltern-Kind-Verhältnis bereits entstanden ist oder zumindest zu...

Pflichtteilsrecht

Verjährungsunterbrechung einer Feststellungsklage auf das Pflichtteilsrecht

Eine Klage auf Feststellung des Pflichtteilsrechts hemmt nicht die Verjährung des Pflichtteilergänzungsanspruches wenn zu der beeinträchtigenden Schenkung in dem Klageverfahren...