Thema: Stufenklage
29.05.2012
Voraussetzungen der Stufenklage bei Geltendmachung des Pflichtteilsanspruches
Im Wege der Geltendmachung des Pflichtteilsanspruches ist die oft zu kurze Verjährungsfrist von drei Jahren zu beachten. Nur die Leistungsklage hemmt diese Verjährung, so dass der Anspruchsberechtigte gezwungen ist die Klage auf den Pflichtteil mit der Klage auf Auskunft zu verbinden. Die Stufenklage selbst sollte sehr sorgfältig erstellt werden, um nicht später wegen Fehlern in die Gefahr der Verjährung des Pflichtteilsanspruches zu laufen.
BGH, Urteil vom 3. 7. 2003 – III ZR 109/02
Kategorien: Pflichtteilsrecht
Schlagworte:Auskunftsklage, Stufenklage
07.01.2011
Verjährungsunterbrechung bei Stufenklage
Der BGH beschäftigt sich ausführlich mit den Voraussetzungen und den Wirkungen der Verjährungsunterbrechung durch Stufenklage bei Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen.
BGH, Urteil vom 22. 3. 2006 – IV ZR 93/05
Kategorien: Pflichtteilsrecht
Schlagworte:Pflichtteil, Stufenklage