Anrechnung auf den Erbteil
Erfolgt eine Zuwendung mit der Bestimmung, dass diese auf den Erbteil anzurechnen ist, kann nicht ohne weiteres gefolgert werden, dass...
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Erbteil
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Teilungsanordnung oder Vorausvermächtnis
Bei der Auslegung eines gemeinschaftlichen Testamentes ist insbesondere die Frage, ob eine reine Teilungsanordnung vorliegt oder doch ein Vorausvermächtnis gewollt...
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Anrechnung von Empfängen auf den Erbteil
Die Bestimmung, dass gewisse Vorausempfänge im Sinne von Schenkungen auf den Erbteil anzurechnen sind, ist neben den gesetzlich bestimmten Fällen...
Erbteil
Ausgleichung nach § 2057a BGB bei Pflege- oder Hilfeleistungen
Die Ausgleichung nach §2057a BGB ist unter allen tatsächlichen Gesichtspunkten zu bemessen. Insbesondere muss der Ausgleichungsbetrag angemessen zur Lebensführung des...
Erbteil
Erbrechtlich entscheidender Todeszeitpunkt ist der Hirntod
Erbrechtlich entscheidender Todeszeitpunkt ist der Hirntod, insbesondere dann, wenn dies für die Rücknahme eines bereits gestellten Scheidungsantrages und der damit...
Erbteil
Vorliegen der Voraussetzungen für Entziehung des Ehegattenerbrecht
Der Scheidungsantrag muss rechtshängig sein um die Entziehung des Ehegattenerbrechts zu bewirken. Hierzu bedarf es regelmäßig der Zustellung des Scheidungsantrages...
Erbteil
Vorliegen der Voraussetzungen für Entziehung des Ehegattenerbrechts
Der Scheidungsantrag muss rechtshängig sein um die Entziehung des Ehegattenerbrechts zu bewirken. Hierzu bedarf es regelmäßig der Zustellung des Scheidungsantrages...
Erbteil
Auslegungsfragen zur Abgrenzung von Teilungsanordnung oder Erbeinsetzung
Auslegungsfragen zur Abgrenzung zwischen Teilungsanordnung oder Erbeinsetzung und die sich daraus ergebenden Folgen der prozessualen Geltendmachung. OLG München Urteil vom...
Erbteil
Eine Anrechnung die über §2050 BGB hinausgeht, kann nur durch letztwillige Verfügung getroffen werden
Die Bestimmung des §2050 BGB betrifft nur die Anrechnung zwischen Abkömmlingen. Will ein Erblasser nun Vorausempfänge zur Anrechnung bringen im...
Erbteil
Gericht ist an Vereinbarung der Parteien bei der Auslegung von Erbverträgen nicht gebunden
Das Gericht ist an die Vereinbarung der Parteien hinsichtlich der Auslegung einzelner Bestimmungen einer letztwilligen Verfügung nicht gebunden. Die Einziehung...